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Liebe Leserinnen und Leser,

die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gestern deutlich gemacht, dass sich hier eine Regierungskoalition auf den Weg begeben hat, die Bewährtes bewahren und Neues wagen möchte. Sie ist ein Bündnis der Optimisten.

In meiner Rede in der Aussprache zur Regierungserklärung habe ich heute in Anlehnung an das zentrale Motto der SPD gesagt, dass diese Regierung „genau richtig für Rheinland-Pfalz“ ist.

Alle drei Regierungsfraktionen gehen von einem positiven Menschenbild aus. Sie leiten daraus eine der zentralen Aufgaben für Politik in diesen Zeiten ab: Die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Chancen gerecht verteilt werden und dass es auch auf das eigene Bemühen ankommt, um zu einer gelingenden Biografie zu kommen.

Mit der neuen Koalition geben wir Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen. Daher setzen wir auf das, was ich die Befähigungspolitik nenne. Wir öffnen neue Spielräume für individuelle Kreativität und Innovation, indem wir privates Engagement und Staatstätigkeit in der Balance halten.

Legitimität und Attraktivität der sozialen Marktwirtschaft waren immer mit ihrem Aufstiegsversprechen verbunden. Dieses Aufstiegsversprechen muss in Deutschland erneuert werden. “Leistung muss sich wieder lohnen!“.

Ich bin stolz darauf, dass wir mit der Regierungsbildung auch ein Stück des gesellschaftlichen Wandels abbilden. Gesellschaft differenziert sich, gleichzeitig gibt es ein Bedürfnis nach neuem Zusammenhalt. Dem geben wir Ausdruck. Mit echten Kompromissen dort, wo es unterschiedliche Meinungen gab und gibt und mit echter Übereinstimmung in zentralen Politikfeldern – etwa in der Gebührenfreiheit.

Wir haben eine Koalitionsvereinbarung der klaren Ansagen.

Darum passt die Ampel-Koalition auch so gut zu Rheinland-Pfalz: Pragmatisch, praktisch, gut!

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz


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V.i.S.d.P.
SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz