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Liebe Leserinnen und Leser,

vergangene Woche war ich mit einer Delegation der Friedrich-Ebert-Stiftung in dem politisch umkämpften US-Staat Ohio unterwegs. Dort habe ich Vertreter der Demokraten und der Republikaner getroffen und hatte Gelegenheit, Wahlkämpfer und Parteimanager zu befragen.

Insbesondere der Enthusiasmus vieler Freiwilliger im Wahlkampf hat mich begeistert. Wahlkampf ist in den USA nicht Sache weniger Funktionäre, sondern vieler Ehrenamtlicher. Die meist jungen Aktiven sind thematisch sehr fit und engagieren sich einige Wochen lang unheimlich im Wahlkampf. Wir sollten versuchen, solche Graswurzelbewegungen auf Deutschland zu übertragen. Wir müssen stärker die Menschen erreichen, die politisch interessiert, aber nicht in Parteien engagiert sind. Das Begeistern für die demokratische Auseinandersetzung gelingt mit dem US-Modell sehr gut. Davon unbenommen ist, dass für mich in Deutschland die Mitgliedschaft in der SPD sehr wichtig ist.
In der Argumentation von Populisten in den USA und Europa kann man klar Übereinstimmungen erkennen. Beide nutzen ähnliche Muster: Sie haben einen Schuldigen identifiziert, sehen eine große Verschwörung und schimpfen über die so genannte Lügenpresse. Es geht auch kaum um Inhalte, sondern oft nur um Vorwürfe gegen den politischen Gegner. In den USA kann man sehen, was passiert, wenn dem nicht Einhalt geboten wird: Es delegitimiert die Demokratie und sorgt für grassierende Politikverdrossenheit. Viele Trump-Anhänger sehen ja sogar das aktuelle politische System als unrechtmäßig und undemokratisch an. Wenn dann populistische Demagogen wie Trump immer mehr Einfluss oder gar Macht gewinnen, kann dies auf Dauer die Demokratie sogar ganz zerstören.

Wir dürfen gespannt sein, wie die historische Wahl nächste Woche ausgeht.

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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Veranstaltungshinweis
Schweitzer über Eindrücke und Erfahrungen seiner US-Reise

Heute Abend ab 19 Uhr berichtet Alexander Schweitzer bei der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz über seine Erfahrungen während seiner US-Reise. Die Veranstaltung in Kaiserslautern, Lauterstraße 2, steht unter dem Titel „Gespaltenes Land? Die USA vor den Wahlen – Vortrag und Podiumsdiskussion“. Nähere Infos finden Sie hier.

Bundesrat
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Seit dem 1. November ist Malu Dreyer Bundesratspräsidentin. Heute hielt sie ihre Antrittsrede in Berlin. Für Alexander Schweitzer ist das "eine glückliche Fügung in einer Zeit, in der viele Menschen verunsichert sind." Weiterlesen.

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