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Liebe Leserinnen und Leser,

Thorsten Wehner verzichtet zum Ende des Monats auf sein Mandat. Diese Entscheidung ist sehr respektabel. Ich rechne ihm hoch an, dass er in der für ihn sehr schwierigen Situation persönliche Konsequenzen zieht.

Thorsten Wehner ist seit über zehn Jahren Landtagsabgeordneter und ein anerkanntes Mitglied unserer Landtagsfraktion. Er hat die Politik in der für Rheinland-Pfalz wichtigen Landwirtschafts- und Forstpolitik mitgeprägt. Er ist ein anerkannter Gesprächspartner für Landwirte, Winzer und Förster. Thorsten Wehner hat sich als kompetenter Sachpolitiker, dem Polemik fern ist, einen Namen gemacht und Anerkennung erworben – auch über Fraktionsgrenzen hinaus. Er ist in der SPD-Fraktion als sehr kollegialer und geschätzter Kollege anerkannt.

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

CDU-Parteispendenskandal
Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt

In der "Aktuellen Debatte" des rheinland-pfälzischen Landtags war der CDU-Parteispendenskandal Thema. Entgegen der Behauptung der CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner, hatte ihre Partei vor wenigen Wochen noch nicht alles aufgeklärt. Scheibchenweise werden neue Details öffentlich. Weiterlesen

Bundespräsidentenwahl
Schweitzer über Steinmeier: bestmöglicher Kandidat

Am Montag gab die Union bekannt, Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl zu unterstützen. Alexander Schweitzer sieht in ihm den bestmöglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Weiterlesen

Landeshaushalt
Ampel-Koalition investiert in politische Schwerpunkte

Die Landesregierung legte in dieser Woche ihren Haushaltsentwurfs für 2017 und 2018 vor. "Er verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz", erklärt Alexander Schweitzer. Weiterlesen

Justiz
Justiz in Rheinland-Pfalz ist effektiv und bürgernah

Zur Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die Personalsituation in der Justiz erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Sippel: "Rheinland-Pfalz verfügt über eine effektiv arbeitende, bestens qualifizierte und bürgernahe Justiz." Weiterlesen

Tourismus
Tourismus in Rheinland-Pfalz ist Erfolgsgeschichte

In der heutigen Landtagssitzung war der „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ ein Thema. Übernachtungszahlen und  Arbeitsplätze im Tourismus steigen. "Eine Ursache für die positive Entwicklung ist die Tourismusstrategie 2015", erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fredi Winter. Weiterlesen

Landesrechnungshof
Neuer Vizepräsident des Landesrechnungshofes

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche Dr. Hannes Kopf aus Landau zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs gewählt. Alexander Schweitzer gratuliert ihm zu seiner Wahl. Weiterlesen

Medien
Schelberg bleibt Landessenderdirektorin

Der Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz des Südwestrundfunks (SWR) hat heute die amtierende Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg im Amt bestätigt. Alexander Schweitzer gratuliert der neuen und alten Landessenderdirektorin. Weiterlesen

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55116 Mainz