Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Woche haben wir im Landtag über den Haushaltsentwurf 2017/2018 debattiert. Der erste Haushalt der Ampel-Koalition steht klar für Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur. Er steht für politischen Gestaltungswillen. Diese Regierung wird von einem sozialen Optimismus getragen.

Schon in den vergangenen Jahrzehnten haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen mit dafür gesorgt, dass es unser Land in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft hat. Mit dem neuen Haushalt wird der Weg dafür bereitet, die Schuldenbremse einzuhalten.

Diese Tatsachen machen deutlich: In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance.

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Sicherheit
Mehr Sicherheit in Grenzregionen

Derzeit gibt es drei Standorte der Spezialeinheiten – Mainz, Enkenbach-Alsenborn und Koblenz. Organisatorisch ist damit sichergestellt, dass die Einsatzkräfte rund um die Uhr im ganzen Land schnell zum Einsatz kommen können. Nun soll insbesondere die Grenzregion zu Belgien und Luxemburg nochmals besser ausgestattet werden. Weiterlesen

Frauen
Koalitionsfraktionen stehen hinter Pro Familia

Die AfD im rheinland-pfälzischen Landtag hat Pro Familia als Abtreibungsorganisation bezeichnet. Dazu äußern sich die frauenpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen. Weiterlesen

Kultur
Kulturförderung ist eine zentrale Aufgabe der Kommunen

Ein lebendiges Kulturland braucht große Institutionen wie Theater, Orchester, Museen und Bibliotheken. Die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur gehört zu den zentralen Aufgaben des Landes. Um insbesondere der Kultur einen höheren Stellenwert zu geben, sollen die Kommunen bei der Aufstellung ihrer Haushalte neue Möglichkeiten bekommen. Weiterlesen

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten,
können Sie diese hier abbestellen.

 

V.i.S.d.P.
SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz