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Liebe Leserinnen und Leser,


wir haben in dieser Woche in der Plenarsitzung eine sehr aktuelle Orientierungsdebatte zum Thema „Demokratie braucht Vertrauen - Gegen Lüge und Hass im Netz“ geführt. Mir ist dabei wichtig, deutlich zu machen: Medien sind zunächst einmal neutral. Nicht DAS Internet ist schlecht oder gut. Es liegt nicht am Medium, ob gute oder schlechte Botschaften verbreitet werden. Vielmehr liegt es in der persönlichen Verantwortung jedes einzelnen, wie er sich äußert.

Die Verantwortung für verbreitete Inhalte sehe ich aber auch bei den Plattformen. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten für Facebook und Co sollten unbedingt auch mit sozialer und gesellschaftlicher Verantwortung einhergehen - und da gibt es sicherlich noch Nachholbedarf.

Wir hatten einen guten Austausch im Parlament. Im nächsten Schritt müssen die Debatten zu diesem Thema noch konkreter werden.


Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Opel
Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel

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SPD-Landtagsfraktion
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Martin Haller
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