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Liebe Leserinnen und Leser,

unsere Fraktion tagte von Mittwoch bis Freitag in Berlin. An der Klausurtagung nahmen auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Stefanie Hubig, Wissenschaftsminister Konrad Wolf, Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Finanzministerin Doris Ahnen und Innenminister Roger Lewentz teil. Die Abgeordneten besuchten außerdem die großen Medienkonzerne Google und Axel Springer und informierten sich über deren Arbeit.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Verabschiedung eines Diskussionspapiers zu ländlichen Räumen. Es enthält 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Als SPD-Fraktion legen wir damit ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.


Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Video: Alexander Schweitzer und Martin Haller bei Google

Einen Blick hinter die Kulissen eines Medienkonzerns gab es für die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion beim Besuch von Google in Berlin. Alexander Schweitzer und Martin Haller berichten im Video über ihre Eindrücke.


Fraktionsklausur in Bildern

Drei Tage Berlin, drei Tage Fraktionsklausur. Impressionen zum dichten Programm haben wir bei Facebook gesammelt.


Ehe für Alle
"Symbol der Diskriminierung gehört Vergangenheit an"

Alexander Schweitzer: „Das Eheverbot ist als ein Symbol der Diskriminierung lesbischer und schwuler Paare wahrgenommen worden. Dieses Verbot gehört nun der Vergangenheit an, und das ist ein Grund zur Freude." Weiterlesen

G20-Gipfel
Unterbringung rheinland-pfälzischer Polizei inakzeptabel

Zur Kritik an der Unterbringung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei (BePo) Rheinland-Pfalz beim G20-Gipfel in Hamburg äußert sich Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Diese Zustände sind nicht hinnehmbar." Weiterlesen

Ferienbetreuung
Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Jedes Jahr stehen Eltern vor der enormen Herausforderung, sechs Wochen lang Familienzeit und Berufstätigkeit unter einen Hut zu bringen und qualitativ hochwertige Betreuung für ihre Kinder zu organisieren. Die gute Nachricht für Eltern: mit dem neuen Förderkonzept der Landesregierung konnte das Angebot an Ferienbetreuung in diesem Jahr nochmals deutlich erhöht werden. Weiterlesen

Sommertour
Alexander Schweitzer besucht die Regionen im Land

Von der Pfalz in den Hunsrück, von der Eifel über Rheinhessen bis in den Westerwald: Alexander Schweitzer ist in der kommenden Woche unterwegs in Rheinland-Pfalz: „Ich freue mich auf viele tolle Treffen in Unternehmen und bei Initiativen, an touristischen Orten und bei spannenden Projekten.“

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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