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Liebe Leserinnen und Leser,

die von unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer geführte Landesregierung hat in dieser Woche ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität in rheinland-pfälzischen Städten vorgestellt. Anlass war das erste „Städteforum Saubere Mobilität“ der Landesregierung. In einer Sofortmaßnahme für die Städte werden drei Millionen Euro bereitgestellt, mit denen sie etwa Dieselbusse nachrüsten können. Zudem ist unter anderem vereinbart, die Ladeinfrastruktur für E-Mobilität zügig auszubauen, einen „Zukunftsfonds Mobilität“ aufzulegen und sich für eine zügige Einführung von Musterfeststellungsklagen (etwa gegen Fahrzeughersteller) einzusetzen.

Mit diesem Gesamtpaket zeigt sich: Diese Ampel-Koalition ist ein Bündnis der schnellen und klugen Entscheidungen. Die Landesregierung steht eng an der Seite insbesondere der Städte mit Problemen bei der Luftqualität. Sie hilft dafür zu sorgen, dass Fahrverbote vermieden werden. Die Ampel-Koalition nimmt die Sorgen von Pendlern, Gewerbetreibenden und Anwohnern sehr ernst.


Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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Charta der Vielfalt
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