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Liebe Leserinnen und Leser,

2009, 2013, 2017: dreimal ist die SPD hinter ihren Zielen zurück geblieben. Das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte ist eine Katastrophe für die deutsche Sozialdemokratie. Sie hat nicht das Vertrauen und die Unterstützung bekommen, die Bundesregierung zu führen. Die große Koalition ist abgewählt worden.

Ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Die Sozialdemokratie in Deutschland braucht einen Erneuerungsprozess auf allen Ebenen und muss sich von alten Mechanismen, Blockbindungen und Flügelkämpfen verabschieden. Die nächste Bundestagsfraktion muss jünger, weiblicher und bunter sein. Eine solche Entwicklung brauchen wir bis hinunter auf die kommunale Ebene.

Die Wahl von Andrea Nahles zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion steht für eine neue Aufstellung in der SPD. Sie hat einen großen Erfahrungsschatz, kann Menschen überzeugen, rhetorisch zuspitzen, das Profil der SPD-Fraktion schärfen und eine klare, überzeugende Oppositionsarbeit organisieren. Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist sehr erfreulich, dass eine Rheinland-Pfälzerin an der Spitze der Bundestagsfraktion steht. Als SPD-Fraktion freuen wir uns auf die enge Zusammenarbeit mit Andrea Nahles und der SPD-Bundestagsfraktion.

Neben der personellen brauchen wir auch eine programmatische Erneuerung. Der Neuanfang muss mit einer gründlichen Analyse der Entwicklung seit den 2000er Jahren beginnen. Ein programmatischer Aufbruch muss Sozialdemokratie schließlich nach vorne gewandt definieren. Es gilt, Denkbarrieren zu überwinden und die Grundidee der Sozialdemokratie ins 21. Jahrhundert zu übersetzen. Die SPD muss eine Antwort auf die Frage geben, wie wir soziale Sicherheit im Zeitalter der Digitalisierung, flexibler Berufsbiografien und Lebensentwürfe gewährleisten können. Wenn wir die Fragen der Zukunft nicht beantworten können, machen es andere.

Der Blick in andere europäische Länder zeigt, dass sich die Sozialdemokratie in Deutschland und Europa in einer existenziellen Situation befindet. Es gibt keine Überlebensgarantie für sozialdemokratische Parteien. Nur dann, wenn diese Krise als Chance genutzt wird, kann die SPD wieder zu neuer Stärke finden. Dann steht die Sozialdemokratie wieder dort, wo sie hingehört: unter den Volksparteien Deutschlands.

Als Landtagsfraktion wollen wir dazu beitragen, was in unseren Möglichkeiten steht.


Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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