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Liebe Leserinnen und Leser,

seit längerer Zeit beschäftigt sich die SPD-Landtagsfraktion mit dem Thema Kerosin-Ablass über Rheinland-Pfalz. Insbesondere der eklatante Mangel an genauen Informationen ist nicht hinnehmbar. Auf Initiative der SPD-Fraktion befasste sich zuletzt der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtags in einer Expertenanhörung mit dem Thema.

In dieser Woche besuchten die SPD-Abgeordneten im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ drei Orte zu diesem Thema: in Langen die Deutsche Flugsicherung (DFS), in Mainz das Institut für Toxikologie der Universitätsmedizin und in Welschbillig (Eifel) Engagierte des BUND.

Eins ist überall deutlich geworden: In Sachen Kerosin-Ablassen und möglicher Auswirkungen auf Mensch und Umwelt gibt es sehr große Informationsdefizite. Bei den vielen Gesprächen wurde von allen eine neue Studie gefordert: Eine solche Studie muss wissenschaftlich fundiert sein, auf tatsächlichen Vor-Ort-Messungen mit Daten aus Reinland-Pfalz beruhen und substantielle Aussagen über die Auswirkungen auf Menschen und Umwelt ermöglichen.

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Fachgespräch
Mobilität der Zukunft nachhaltig gestalten

Gestern hat die SPD-Fraktion ein Fachgespräch zum Thema „Mobilitätskonsens für Rheinland-Pfalz“ veranstaltet. Es ging um die Verkehrssituation in Rheinland-Pfalz, aktuelle Entwicklungen und Mobilitätskonzepte der Zukunft. Weiterlesen


Unterwegs im #Benemobil durch Mainz: Unser verkehrspolitischer Sprecher Benedikt Oster beantwortet Fragen rund um die Mobilität der Zukunft [Video].

Mauss-Affäre
Oppositionsfraktion verhindert Aufklärung im Fall Mauss

Echter Aufklärungswille in der Mauss-Affaire ist bei der CDU-Landtagsfraktion nicht zu erkennen. Die Behandlung offener Fragen zum Gebaren der Landes-CDU im Zusammenhang mit der Mauss-Spendenaffäre im Innenausschuss des Landtags hat die  CDU-Fraktion in dieser Woche verhindert. Weiterlesen

Kleine Grundschulen
Landesregierung handelt umsichtig und nachvollziehbar

Die Landesregierung und die zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) haben die Zukunftsfähigkeit von 41 kleinen Grundschulen im Land auf den Prüfstand gestellt. Im Bildungsausschuss des Landtags hat Bildungsministerin Stefanie Hubig in dieser Woche über das Ergebnis der Einzelfallprüfungen berichtet. Weiterlesen

ÖPNV
Landesweites Semesterticket rückt in greifbare Nähe

Nach langem Ringen um ein landesweites Semesterticket ist es dem Wissenschaftsministerium gelungen, alle Akteure an einen Tisch zu bringen. LandesAStenKonferenz, Verkehrsverbünde und Studierendenwerke konnten sich auf die Einführung eines Rheinland-Pfalz-Tickets verständigen. Weiterlesen

Dieselgipfel
Hilfen müssen unmittelbar bei Kommunen ankommen

In dieser Woche fand in Berlin der zweite Dieselgipfel statt. Offenbar verläuft die Einrichtung des bereits im September angekündigten Dieselfonds bislang schleppend. Dabei sind die Mittel für die Kommunen dringend notwendig, um drohende Diesel-Fahrverbote abzuwenden. Weiterlesen

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