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Liebe Leserinnen und Leser,

seit fünf Jahren ist Malu Dreyer rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin - ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz. In heiklen politischen Zeiten setzt sie sich mit Taten und Worten für den Zusammenhalt der Gesellschaft ein. Sicherheit, Vielfalt und Gemeinschaft sind ihre Leitlinien. Malu Dreyer sorgt als Politikerin damit wie keine andere dafür, dass diejenigen, die die Gesellschaft spalten wollen, kein leichtes Spiel haben.

Als SPD-Fraktion freuen wir uns auf viele weitere gemeinsame politische Jahre. In den kommenden Jahren wird es gelingen, Rheinland-Pfalz weiterzuentwickeln und die anstehenden Herausforderungen wie den demographischen Wandel, die Digitalisierung und die Integration der Flüchtlinge zu meistern.

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Verkehr
Oster im SWR: Ersticken wir am Verkehr?

Unser verkehrspolitischer Sprecher Benedikt Oster war am Mittwoch zu Gast in der Sendung „mal ehrlich…“ im SWR Fernsehen und sprach dort mit Bürgerinnen und Bürgern zum Thema „Ersticken wir am Verkehr?“ Reinschauen!



Mauss-Affäre
Innenausschuss bringt nächstes Detail ans Licht

Der Innenausschuss des Landtags hat sich gestern mit der Ausstellung von Waffenscheinen an den ehemaligen Geheimagenten Werner Mauss beschäftigt. Erstmals ist dabei zutage getreten, dass auch der ehemalige CDU-Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises direkt in die dubiose Ausstellung von Waffenscheinen an Mauss verwickelt ist. Weiterlesen

Flugverkehr
Kerosinablass darf nicht verheimlicht werden

Das Bundesverkehrsministerium offenbart eine ignorante Haltung zum Treibstoffschnellablass. Absolut notwendig sind neue Studien und die Landesbehörden müssen in die Lage versetzt werden, ihren Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar nach dem Ablass Auskunft darüber geben zu können. Weiterlesen

Einladung zum Fachgespräch
Sicherheit bei Kulturveranstaltungen

Auch bei Kulturveranstaltungen muss für die nötige Sicherheit gesorgt werden. Wie kann diese Sicherheit gewährleistet werden, ohne das Freiheitsgefühl der Besucherinnen und Besucher zu sehr einzuschränken? Am 16. Januar lädt die SPD-Landtagsfraktion nach Mainz zu einem Fachgespräch zum Thema ein. Anmeldungen sind noch möglich, zum Programm geht es hier.

Wenn Sie diese E-Mail (an: Kathrin.Anklam-Trapp@spd.landtag.rlp.de) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.

 

SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Haller
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