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Liebe Leserinnen und Leser,

morgen ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz an dem wir den Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Der 27. Januar ist ein Tag der Erinnerung und ein Tag des Gedenkens. Die Opfer der grausamen und menschenverachtenden Verbrechen der Nationalsozialisten dürfen niemals vergessen werden.

Das gemeinsame Gedenken ist zugleich ein Versprechen der demokratischen Mitte, dass Antisemitismus, Menschenverachtung und Hass in Deutschland niemals wieder der Boden bereitet wird. Antisemitismus, egal, welche Form er annimmt, muss von Demokratinnen und Demokraten bekämpft werden. Für Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit darf es keine Toleranz geben.

Ihr


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Élysée-Vertrag
Deutsch-französische Zukunft in Europa

Am 22. Januar jährte sich der Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zum 55. Mal. Der rheinland-pfälzische Landtag erinnerte in einer Plenardebatte an diesen „revolutionären Akt“. Weiterlesen

Umwelt
Koalition legt Fokus auf Hochwasser-Schutz

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Landtag am Mittwoch über das Thema „Erfolgreicher Hochwasserschutz in Rheinland-Pfalz“ debattiert. Rund 1,1 Milliarden Euro hat das Land in den vergangenen 25 Jahren für den Hochwasserschutz ausgegeben. Weitere Maßnahmen sind in Planung. Weiterlesen

Treibstoff-Ablass
Rheinland-Pfalz vom Kerosin-Regen stark betroffen

Knapp 380 Tonnen Treibstoff wurden nach aktuellen Angaben der Deutschen Flugsicherung 2017 über Rheinland-Pfalz abgelassen - damit hat sich die Menge seit 2015 fast verdreifacht. Es braucht daher dringend eine fundierte neue Studie über die Auswirkungen des Kerosin-Regens. Weiterlesen

Bildung
Erneuter Bestwert bei Unterrichtsversorgung

Heute hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin die aktuellen Zahlen zur Unterrichtsversorgung an Berufsbildenden Schulen vorgestellt. Mit einem Versorgungsgrad von 97,1 Prozent wurde im Schuljahr 2017/2018 abermals ein Bestwert erreicht. Weiterlesen

Tourismus
SPD-Fraktion setzt auf Tourismus-Dachmarke

Der Arbeitskreis Tourismus der SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer auswärtigen Sitzung in Schleswig-Holstein Anregungen für seine Arbeit in der Enquete-Kommission Tourismus geholt. Nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins setzt die SPD-Fraktion auf eine Dachmarke für Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

Kommunalwahl
Kommunalwahlrecht wird verbessert

Der Landtag hat in erster Lesung über Änderungen am rheinland-pfälzischen Kommunalwahlrecht beraten. Unter anderem sollen Auszählungen zentral organisiert und Wahlhelfer leichter gewonnen werden können. Weiterlesen

Landwirtschaft
Gefahr durch Afrikanische Schweinepest wächst

Der Umweltausschuss des Landtags hat sich in dieser Woche mit der Afrikanischen Schweinepest beschäftigt, die sich näher in Richtung Deutschland ausbreitet. Die Gefahr eines Ausbruchs auch in Rheinland-Pfalz wächst. Weiterlesen

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