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Liebe Leserinnen und Leser,

als größte Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag haben wir den Anspruch,  Politik im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu machen. Für das laufende Jahr haben wir uns als SPD-Landtagsfraktion daher vorgenommen, unsere Gesprächsformate nochmals auszubauen und durch attraktive Formate in den Austausch zu kommen - mit unseren Partnerinnen und Partnern, aber vor allem mit den Menschen vor Ort, für die wir gute Politik machen wollen.

In unserem Arbeitsprogramm, das wir in dieser Woche auf unserer Jahresauftaktklausur beschlossen haben, finden sich daher zahlreiche Dialogangebote wie Fachgespräche und Fraktionsanhörungen, Vor-Ort-Termine und Veranstaltungsreihen zu den drängsten Fragen, die die Menschen in Rheinland-Pfalz beschäftigen - zur Zukunft der Arbeit, der Mobilität von Morgen, der gesundheitlichen Versorgung, dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und vielem mehr. Die Klammer für unsere Vorhaben und Initiativen in diesem Jahr bildet der ländliche Raum als Ort zum guten Leben, Arbeiten und Wirtschaften für Jung und Alt. 



Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz


Martin Haller stellt Arbeitsprogramm 2018 vor

Die SPD-Fraktion hat in diesem Jahr viel vor. Auf ihrer Jahresauftaktklausur haben die Abgeordneten in dieser Woche ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2018 beschlossen. Unser Parlamentarischer Geschäftsführer Martin Haller gibt einen Ausblick auf die Vorhaben und Initiativen der SPD-Fraktion. Zum Video 


Ganze Sache: Fünf Impulse für die Ganztagsschule


Rheinland-Pfalz ist das Land der Ganztagsschule. Für die Weiterentwicklung des Erfolgsmodells hat sich die SPD-Fraktion ehrgeizige Ziele gesetzt und ein Positionspapier mit Impulsen für die Ganztagsschule beschlossen. Unser Ziel: Ein Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule. Weiterlesen

Fahrverbote
Ampel-Koalition unterstützt Städte und ÖPNV

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen, um drohende Fahrverbote in den Städten zu vermeiden. Mit den bereits angestoßenen Maßnahmen der Ampelkoalition und den rückläufigen Stickoxid-Emissionen ist Rheinland-Pfalz auf einem guten Weg, die Grenzwerte auch ohne Fahrverbote einzuhalten. Klar ist aber auch: Der Kuschelkurs mit der Automobilindustrie muss aufhören. Weiterlesen

Pflege
"Kinder sind keine kleinen Erwachsenen"

Wenn Kinder krank werden und dauerhaft zu Hause gepflegt werden müssen, ist dies für die gesamte Familie ein großer Einschnitt. Ambulante Kinderkrankenpflege-Dienste unterstützen Eltern bei dieser schweren Aufgabe. Mit Blick auf die Qualitätssicherung in der Kinderkrankenpflege sieht die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp, noch Handlungsbedarf. Weiterlesen

Bildung
Volle Verantwortung, voller Erfolg

Im Rahmen einer Anhörung hat der Bildungsausschuss in dieser Woche den  Modellversuch „Selbstverantwortung an rheinland-pfälzischen Schulen“ ausgewertet. Es zeigt sich: Das rheinland-pfälzische Modellprojekt, bei dem ausgewählte Schulen mehr Kompetenzen übertragen wurden, ist ein voller Erfolg. Insbesondere die freie Hand bei der Personalauswahl wird von den teilnehmenden Schulen positiv bewertet. Weiterlesen

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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