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Liebe Leserinnen und Leser,

wohl kaum eine der mutigen Kämpferinnen für das Frauenwahlrecht konnte 1918 erahnen, mit welcher Selbstverständlichkeit Frauen heute – ein Jahrhundert später – am politischen Leben teilnehmen und als Ministerinnen in einer Bundesregierung unsere Gesellschaft maßgeblich mitgestalten würden. Am Internationalen Frauentag in dieser Woche haben wir an diese außergewöhnlichen Pionierinnen der Frauenbewegung erinnert.

100 Jahre Frauenwahlrecht sind gleichzeitig Motivation und Antrieb, sich weiterhin vehement für die Gleichberechtigung von Frauen in allen Lebensbereichen einzusetzen – am Arbeitsplatz, in der Politik, der Familie und im öffentlichen Leben. Dass Frauen in deutschen Führungsetagen, im Deutschen Bundestag oder hier bei uns im Landtag nach wie vor unterrepräsentiert sind, kann uns nicht zufriedenstellen. Gleichzeitig bin ich stolz, dass in meiner SPD-Fraktion, der rheinland-pfälzischen Landesregierung und jetzt in der neuen Bundesregierung starke und kluge Frauen wichtige Führungspositionen wahrnehmen und Vorbild für viele junge Frauen und Mädchen sind.

Lasst uns weiter gemeinsam dafür eintreten, dass tradierte Rollenmuster, Lohnungleichheiten und Diskriminierung von Frauen endgültig der Vergangenheit angehören.


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Tourismus
Enquete-Kommission berät über Dachmarke

Die Enquete-Kommission Tourismus des Landtags hat sich in dieser Woche auf der Internationalen Tourismusbörse ITB in Berlin über aktuelle Entwicklungen im Tourismus informiert. Am Rande der Tourismusmesse tagte die Expertenkommission heute zum Thema Dachmarke. Weiterlesen

Weinbau
Anpflanzung des Roten Rieslings kann beginnen

Bereits seit 2010 setzt sich die SPD-Fraktion für den Anbau des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz ein. Nun liegen die Klassifizierung und die saatgutrechtliche Zulassung des Roten Rieslings als Rebsorte durch das Bundessortenamt vor. Die Anpflanzung des Roten Rieslings kann damit beginnen. Weiterlesen

Strafvollzug
Landesregierung will für Entspannung sorgen 

Die Gefangenenzahlen in Rheinland-Pfalz haben sich zuletzt anders entwickelt als erwartet. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es vor diesem Hintergrund derzeit nicht angezeigt, die Zahl der Haftplätze in den Gefängnissen zu verringern. Die Landesregierung lotet derzeit Wege aus, die für Entspannung im Strafvollzug sorgen sollen. Weiterlesen

Bürgerbeteiligung
Konferenz zum Umgang mit Petitionen tagt in Mainz

Die Möglichkeit der Petition ist in Deutschland ein Grundrecht. Wie das Petitionsrecht gestärkt und zeitgemäß weiterentwickelt werden kann, haben die Sprecherinnen und Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktionen aus Bund und Ländern in dieser Woche in Mainz beraten. Weiterlesen

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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