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Liebe Leserinnen und Leser,

mit vielen frischen Eindrücken aus einer der spannendsten Regionen der Welt bin ich in dieser Woche aus China und Vietnam zurückgekehrt. Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten des Landtags durfte ich die zweiwöchige Delegationsreise unseres Wirtschaftsministers Volker Wissing in die beiden asiatischen Länder begleiten.

Wir können in Rheinland-Pfalz stolz darauf sein, dass sich unsere Unternehmen auf europäischen und internationalen Märkten hervorragend behaupten. Nicht zuletzt trägt die Exportstärke unserer Wirtschaftsunternehmen zu der anhaltend guten Beschäftigungssituation auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt bei. Die Unterstützung von heimischen Unternehmen auf Auslandsmärkten ist eine politische Aufgabe, der sich unsere Landesregierung mit einer eigenen China-Strategie stellt. Die asiatischen Märkte – insbesondere der chinesische Markt – halten für rheinland-pfälzische Unternehmen vielversprechende Möglichkeiten für Handel und Investitionen bereit. Beim Eintritt in den chinesischen Markt können insbesondere mittelständische Unternehmen von der Unterstützung der Landesregierung profitieren.

Dabei darf nicht in Vergessenheit geraten, dass wir es bei der Volksrepublik China mit einer autoritären, ja totalitären Staatsform zu tun haben. Es ist auch die Aufgabe der begleitenden Parlamentarier, im Rahmen einer solchen Wirtschaftsdelegationsreise den Blick auf diese dunklen Schattenseiten der erfolgreichen Wirtschaftsmacht zu lenken.

Ich bin mir sicher, dass wir in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft dazu beitragen können, dass der wirtschaftliche und kulturelle Austausch zwischen Deutschland und China weiter wächst.



Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Energie
Sorge über Pannen-AKW Cattenom
Die Landesregierung hat in dieser Woche ein Sicherheits-Gutachten zum französischen Pannen-AKW Cattenom vorgestellt. Es belegt, dass das in die Jahre gekommene Kraftwerk ein hohes Risiko für die gesamte Großregion und damit auch für Rheinland-Pfalz darstellt. Das neue Gutachten zeigt in großer Klarheit, dass mit Blick auf Cattenom dringender Handlungsbedarf besteht.  Weiterlesen

Verkehr
Autobahnamt Montabaur bleibt erhalten
Nach monatelanger Ungewissheit können die Beschäftigten am Standort Montabaur und bei den angeschlossenen Autobahnmeistereien endlich aufatmen. Auch im Zuge der Gründung der Bundesinfrastrukturgesellschaft für Autobahnen sollen die Standorte erhalten bleiben, wie das Verkehrsministerium heute mitteilte. Weiterlesen

Naturschutz
Neue Hirtenwege im Pfälzerwald
Bund, Land und der Bezirksverband Pfalz starten im Pfälzerwald ein beispielhaftes Langzeitprojekt zur Einrichtung neuer Hirtenwege zwischen Weideflächen. "Das ist Natur- und Artenschutz im besten Sinne", erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Rahm. Weiterlesen

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