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Liebe Leserinnen und Leser,

im Jahr 1998 brachte Herbert Grönemeyer einen Song heraus, der hieß „Bleibt Alles Anders“. Beim Komponieren hatte Grönemeyer sicherlich nicht den Digitalen Wandel im Sinn, und dennoch ist das ein Titel, der auch gut zur Digitalstrategie der Landesregierung passt, die in dieser Woche vorgestellt wurde.

Warum ich das denke?

Wer in den letzten Jahren die öffentliche Debatte über die Folgen des Digitalen Wandels verfolgte, der konnte den Eindruck gewinnen, dass wir das Leben in der digitalen Welt nicht mehr wiedererkennen werden. Es ist doch aber gerade so, dass wir die digitalen Möglichkeiten nutzen sollten, um möglichst viel von dem zu erhalten oder gar zu verbessern, was zu einem guten Leben in Rheinland-Pfalz gehört. Dass sich die Landesregierung in ihrer Digitalstrategie nun dem Thema Digitalisierung in allen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsbereichen widmet, ist daher genau der richtige Weg. Unsere gemeinsame Richtschnur für eine menschliche Digitalisierung sollte sein, dass alles anders bleibt, ja besser wird.

Dafür muss Digitalisierung für alle Menschen vor Ort erlebbar werden. In zwei oder mehreren Modellregionen sollten die bestehenden Digitalprojekte rasch so umgesetzt werden, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen direkt spürbar sind. In städtischen und ländlichen Modellregionen kann so gezeigt werden, welche Verbesserungspotenziale etwa in den Bereichen Arbeitswelt, Gesundheit, Pflege und öffentliche Verwaltung durch die digitalen Entwicklungen bestehen. Dafür möchte ich mich gemeinsam mit meiner SPD-Fraktion einsetzen.



Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag
Astrid Schmitt zur Vizepräsidentin gewählt

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in dieser Woche die SPD-Abgeordnete Astrid Schmitt zur Landtagsvizepräsidentin gewählt. Sie folgt Barbara Schleicher-Rothmund. Mit ihrer langjährigen parlamentarischen Erfahrung ist sie genau die Richtige, als überparteiliche Vizepräsidentin die Würde und die Rechte des Parlaments zu schützen und den Landtag zu repräsentieren. Weiterlesen

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz | Torsten Silz.

Bürgerbeauftragte
Barbara Schleicher-Rothmund tritt Amt an

Mit der Verpflichtung durch Landtagspräsident Hendrik Hering hat Barbara Schleicher-Rothmund am Donnerstag ihr neues Amt als Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz angetreten. Mit Beharrlichkeit, Engagement und Verlässlichkeit wird sie für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger eintreten. Weiterlesen

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz | Torsten Silz.

Bürgerbeauftragter
SPD-Fraktion dankt Dieter Burgard

Ein Mann, ein Ohr: Als Bürgerbeauftragter von Rheinland-Pfalz hatte Dieter Burgard ein offenes Ohr für die kleinen und großen Anliegen der Menschen im Land. Er hat zugehört, erklärt, vermittelt und Vieles angestoßen. In dieser Woche endete seine achtjährige Amtszeit. Weiterlesen

Girls' Day 2018
Schülerinnen fühlen SPD-Politikerinnen auf den Zahn 

Auf Einladung der SPD-Landtagsfraktion hatten am diesjährigen Girls’ Day wieder rund 20 junge Mädchen und Frauen die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu werfen und Politikerinnen auf den Zahn zu fühlen. Weiterlesen



Wahlen
Praktische Änderungen am Kommunalwahlgesetz 

Mit Änderungen am Kommunalwahlgesetz wurden in dieser Woche die gesetzlichen Weichen für die Kommunalwahl 2019 gestellt. Mit den Stimmen der Ampelkoalition wurden praktische Anpassungen vorgenommen, die das Kommunalwahlrecht vor Ort handhabbarer machen können. Weiterlesen

Breitbandausbau
CDU-Fraktion verbreitet falsche Zahlen

Wenn es um die Breitbandversorgung im Land geht, nimmt es die CDU-Fraktion im Landtag nicht so genau. Wider besseres Wissen werden falsche Zahlen verbreitet und die Öffentlichkeit irregeführt. Daniel Schäffner fordert eine Entschuldigung. Weiterlesen

Datenschutz
Mehr Schutz für Bürgerdaten

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat ein neues Landesdatenschutzgesetz beschlossen. Darin werden Regelungsaufträge der Europäischen Datenschutzgrundverordnung in Landesrecht umgesetzt. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen hatten noch eine notwendige Änderung am Gesetzesentwurf vorgenommen. Weiterlesen

Hochschule
Expertenbericht zur Zukunft der Hochschulen vorgelegt 

Eine Expertenkommission hat in dieser Woche einen Bericht mit Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Rheinland-Pfalz vorgelegt. Das Hochschulzukunftsprogramm ist eine fundierte Grundlage, um mittelfristig ein neues Hochschulgesetz zu erarbeiten. Weiterlesen

Polizei
Taser sollen flächendeckend zum Einsatz kommen

Nach einer einjährigen Pilotphase sollen Distanzelektroimpulsgeräte, sogenannte Taser, künftig flächendeckend im Streifendienst zum Einsatz kommen. Vor allem in akuten Einsatzlagen können die Geräte sinnvoll sein. Weiterlesen

Jugend
SPD-Fraktion beteiligt sich an Jugendsammelwoche

Während der Jugendsammelwoche sammeln junge Menschen noch bis zum 4. Mai Geld für ihre tolle Jugendarbeit. Die SPD-Fraktion unterstützt die Sammelaktion des Landesjugendrings. Weiterlesen

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Haller
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