Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

Liebe Leserinnen und Leser,

am heutigen 18. Mai, dem rheinland-pfälzischen Verfassungstag, feiern wir zwei Jahre Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz. Ich finde: Das waren zwei gute Jahre für Rheinland-Pfalz. 

Rot, gelb, grün - Für uns alle war diese Konstellation am Anfang etwas völlig Neues. Es hat sich gezeigt: Unter der Führung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist die Ampel eine überaus erfolgreiche Regierung für Rheinland-Pfalz. Der ehrgeizigen Koalitionsvertrag wird Schritt für Schritt abgearbeitet, wichtige Vorgaben werden umgesetzt, die das Leben der Menschen in Rheinland-Pfalz konkret verbessern. Durch die vernünftige Haushaltspolitik der Landesregierung hat sich die Haushaltssituation des Landes, der Landkreise und der Kommunen erfreulich entwickelt. Die Digitalstrategie der Landesregierung macht Rheinland-Pfalz fit für die Herausforderungen der Zukunft. Der Breitbandausbau geht in schnellen Schritten voran. Leuchtturmprojekte wie die Gemeindeschwester plus oder die MINT-Initiative haben bundesweite Beachtung und Nachahmung gefunden. Aus gutem Grund ist die Ampel heute ein Referenzmodell für Regierungskonstellationen in ganz Deutschland. 

Zwei Jahre nach der Landtagswahl 2016 steht fest: Die Ampelkoalition war die richtige Entscheidung für Rheinland-Pfalz.



Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Gemeindeschwester plus
Vom Modellprojekt zum Erfolgsmodell 

Viele ältere Menschen wünschen sich, möglichst lange gesund im häuslichen Umfeld zu leben. Damit die Lebensqualität möglichst bis ins hohe Alter erhalten bleibt, steht Hochbetagten in Rheinland-Pfalz die "Gemeindeschwester plus" zur Seite. Drei Jahre nach dem Start ist das Modellprojekt zum Erfolgsmodell geworden, wie der in dieser Woche vorgestellte Evaluationsbericht zeigt. Weiterlesen

Antisemitismus-Beauftragter
Dieter Burgard nimmt Arbeit auf

Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz einen Antisemitismus-Beauftragten eingesetzt. Rheinland-Pfalz ist damit Vorreiter im Kampf gegen Antisemitismus. Am Dienstag hat der neue Antisemitismus-Beauftragte Dieter Burgard seine Arbeit aufgenommen. Weiterlesen

Atomkraft
Urananreicherungsanlagen stilllegen! 

Als Hebel zur Stilllegung der grenznahen Pannen-AKWs Cattenom, Tihange und Fessenheim überlegt der Bund, Urananreicherungsanlagen in Deutschland stillzulegen und damit die Fertigung und Ausfuhr von Brennelementen zu beenden. Warum das ein unterstützenswerter Weg ist, erklären Andreas Rahm und Nina Klinkel. Weiterlesen

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier abbestellen.

 

SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Haller
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz
Deutschland

061312083226
kontakt@spd.landtag.rlp.de