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Liebe Leserinnen und Leser,

kennen Sie Weyherbusch, Hilkhausen oder Hemmelzen? Ich bisher jedenfalls nicht. Als Vorsitzender meiner Fraktion bin ich ständig im ganzen Land unterwegs und entdecke beinahe täglich neue Ecken unseres Bundeslands. Umso mehr freut es mich, dass ich durch die Dialogkampagne meiner Fraktion "Meine Heimat - Unsere Zukunft" die ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz noch einmal auf eine andere Weise und mit frischem Blick kennenlernen darf. Und dabei immer wieder feststelle: Unsere Gemeinden haben einiges zu bieten. So übrigens auch die drei Kommunen mit den ulkigen Ortsnamen im Kreis Altenkirchen, zu denen mich unsere Dialogreihe auf Einladung meines Fraktionskollegen Heijo Höfer in dieser Woche führte. 

Wenn es darum geht, unsere Kommunen im Land zukunftsfest aufzustellen, spielt auch deren finanzielle Ausstattung eine zentrale Rolle. Mit der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs stellen wir sicher, dass die Kommunen auch in Zukunft ihren vielfältigen Aufgaben nachkommen können. Gleichzeitig ist nicht von der Hand zu weisen, dass gerade die Städte in Deutschland und Rheinland-Pfalz hohe Sozialausgaben zu stemmen haben. Gemeinsam mit meiner Fraktion bin ich daher der Meinung, dass die Landesregierung mit der neuen Schlüsselzuweisung beim Kommunalen Finanzausgleich die richtigen Schwerpunkte setzt. Klar ist auch: Die Frage nach einer Lösung für kommunale Altschulden ist nur durch eine gemeinsame Anstregung von Kommunen, Land und insbesondere des Bundes zu beantworten. 

Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

KFA
Innenausschuss gibt grünes Licht bei Kommunalfinanzen

Der Innenausschuss des Landtags hat am Donnerstag die Anhörung zum Landesfinanzausgleichsgesetz ausgewertet. Mit einer neuen Schlüsselzuweisung wurde darin ein Hebel gefunden, um Städte mit hohen Sozialausgaben zu entlasteten. Wir finden: Wenn es um gezielte Unterstützung für klamme Kommunen geht, ist die Schwerpunktsetzung der Landesregierung der richtige Weg. Weiterlesen

Polizei
Verbesserungen bei Streifenwagen angeregt

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Innenausschuss des Landtags am Donnerstag mit der Beschaffung und Ausstattung der nächsten Generation von Funkstreifenwagen bei der Polizei befasst. Mit Blick auf den Fahrzeugtyp und die Ausstattung der Streifenwagen hat die SPD-Fraktion wichtige Verbesserungen angeregt. Weiterlesen


Frauen

SPD-Fraktion organisiert Gründerinnen-Tour 

Immer mehr Frauen wagen den Schritt in die Selbstständigkeit, doch die Zahl der Gründerinnen in Deutschland und Rheinland-Pfalz ist immer noch deutlich zu niedrig. Auf ihrer Gründerinnentour haben Jaqueline Rauschkolb und Sven Teuber starke Unternehmerinnen getroffen und mit ihnen über die Herausforderungen bei der Gründung gesprochen. Weiterlesen

Rückblick
Nachhaltige Beschaffung in den Kommunen diskutiert

"Wie kann meine Kommune fairer einkaufen?", fragte in dieser Woche die SPD-Landtagsfraktion beim Fachgespräch "Global denken, lokal handeln", an dem Kommunalpolitiker, engagierte Fachleute und viele Interessierte teilnahmen. Als SPD-Fraktion wollen wir in Zukunft die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker noch stärker dabei unterstützen, ökologische und soziale Gesichtspunkte bei der kommunalen Beschaffung zu berücksichtigen. Weiterlesen
#HeimatRLP
KOMMENDE VERANSTALTUNGEN

Bürgergespräch
mit Alexander Fuhr in Pirmasens-Windsberg
Zur Veranstaltung

Gesprächsabend
mit Hendrik Hering in Nordhofen
Zur Veranstaltung

"Zusammen. Gut? Leben"
mit Dr. Katrin Rehak-Nitsche in Wörth
Zur Veranstaltung


Fachgespräch
Frauen, macht Kommunalpolitik!


100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts steht im Jahr 2019 die nächste Kommunalwahl an. Frauen sind in der Kommunalpolitik und in kommunalpolitischen Führungsrollen nach wie vor unterrepräsentiert. In einem Fachgespräch mit Expertinnen und Kommunalpolitikerinnen möchte die SPD-Landtagsfraktion Gründe diskutieren und Strategien erarbeiten, wie mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Engagement gewonnen werden können. Zur Veranstaltung

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