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Liebe Leserinnen und Leser,

in Rheinland-Pfalz wissen wir, was wir an Europa haben. Als Land im Herzen Europas haben wir bei der Europawahl im nächsten Jahr viel zu gewinnen - aber auch viel zu verlieren. 

Im Rahmen unserer dreitägigen Klausurtagung in Brüssel haben wir in dieser Woche zahlreiche Gespräche über die Zukunft der Europäischen Union geführt: Mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dem EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sowie dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas, Sergei Stanischew.

Überall ist spürbar: Die Europawahl 2019 ist keine Wahl wie jede andere. Sie ist eine Schicksalswahl für Europa. Populisten und rechte Kräfte wollen, dass Europa sein weltoffenes, freiheitliches und solidarisches Gesicht verliert. 

Ich sage: Die Europawahl muss zu einem Aufbruch für Europa werden. Für ein demokratischeres, ein selbstbewussteres und ein sozialeres Europa. Ein solcher Aufbruch kann nur gelingen, wenn den Menschen in Europa zugetraut wird, mit ihrer Stimme zu entscheiden, wer als EU-Kommissionspräsident die Zukunft der Europäischen Union maßgeblich prägen soll. Ich bin daher der Meinung: Die erfolgreichste Partei bei der Europawahl sollte automatisch den EU-Kommissionspräsidenten stellen.

Als SPD-Fraktion sind wir mit großem europapolitischem Interesse in die europäische Hauptstadt gereist. Wir kommen zurück mit noch mehr Leidenschaft für die europäische Idee. 

Europa geht uns alle an. In Zeiten, in denen Populisten und Rechte am Fundament Europas rütteln, geht es um Haltung, um Klarheit und um Zusammenhalt – in und für Europa, aber auch für eine starke europäische Sozialdemokratie. Lasst uns gemeinsam dafür eintreten. 

Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Fraktionsklausur
Die SPD-Fraktion in Brüssel: Impressionen


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