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Liebe Leserinnen und Leser,

die Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition, die in dieser Woche vorgestellt wurde, kann sich sehen lassen. Souverän absolviert die Ampel-Koalition die Zukunftsdisziplinen Bildung und Digitalisierung, Sicherheit und Soziales, Mobilität und Umweltschutz. Durch harmonisches Zusammenspiel kann sie auch in der B-Note punkten. Keine Frage: Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer trifft den Nerv der Zeit: In unsicheren Zeiten ist sie das Bündnis der Zuversicht für Rheinland-Pfalz. 

Die Koalition löst die im Koalitionsvertrag gemachten Versprechen ein: Rheinland-Pfalz hat seinen Spitzenplatz als Bildungsland Nummer 1 verteidigt. Dank der Investitionen in Polizei und Justiz, den Rekord-Einstellungszahlen bei der Polizei und einem modernen Polizeigesetz ist Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Mit unseren kommunalen Programmen  wie der Dorferneuerung und der Städtebauförderung stärken wir unsere ländlichen Regionen. Damit der Netzwechsel vom Kupfer zur Glasfaser gelingt, schafft die Ampel-Koalition bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze.

Als SPD-Fraktion sind wir stolz auf das, was die Ampel-Koalition schon angepackt und geschafft hat. Wir freuen uns darauf, in den kommenden Jahren weitere politische Schwerpunkte zu setzen und dennoch einen historischen Haushalt ohne Schulden hinzubekommen. Mit der Verabschiedung des Kita-Zukunftsgesetzes im kommenden Jahr wird die Betreuung für alle Kinder weiter verbessert. Mit der Landarzt-Offensive wird kurz- und mittelfristig die ärztliche Versorgung gestärkt. Die Ampel-Koalition ist das Bündnis für die Zukunft: Kollegial und couragiert prägen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz.

Beste Grüße,
Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Schulbesuchstag 2018
Erinnerung an 9. November lebendig halten

Am heutigen Freitag jährt sich die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 zum 80. Mal. Sie steht bis heute für einen nie dagewesen Zivilisationsbruch. Der Schulbesuchstag des Landtags, der traditionell am 9. November stattfindet, ist ein wichtiger Bestandteil der lebendigen Erinnerungsarbeit zu diesem dunkelsten Kapitel der deutschen  Geschichte. Die Abgeordneten gaben Einblicke in ihre Arbeit und diskutierten mit den Kindern und Jugendlichen über aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen. Weiterlesen

Schienenverkehr
Alternative Gütertrasse für Mittelrheintal muss kommen

Das Bundesverkehrsministerium hat in dieser Woche Änderungen am Bundesverkehrswegeplan vorgestellt. Vorgesehen ist auch eine Machbarkeitsstudie für eine alternative Gütertrasse für das Mittelrheintal. Die Studie ist ein erster, wichtiger Schritt, um mittelfristig eine neue Bahnverbindung zu bauen und damit das Rheintal zwischen Bingen und Koblenz zu entlasten. Weiterlesen

Verkehr
Bürger über Kerosin nicht weiter im Unklaren lassen

Das vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Gutachten zum Kerosin-Notablass lässt auf sich warten. Es soll vorausichtlich erst im Jahr 2019 fertiggestellt werden. Aus Sicht der SPD-Fraktion darf es keine weiteren Verzögerungen geben. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger brauchen rasch Klarheit darüber, was über ihren Köpfen passiert. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz-Tag 2019
Vorfreude auf Landesfest in Annweiler wächst

In einem guten halben Jahr wird in Annweiler am Trifels der 35. Rheinland-Pfalz-Tag gefeiert. Das Landesfest vom 28. bis zum 30. Juni 2019 präsentiert sich in Annweiler erstmals in neuem Outfit und mit neuem Konzept. Geplant ist ein offenes, modularen Konzept, das auch zu einem eher kleinen Austragungsort wie Annweiler passt. Weiterlesen

#HeimatRLP
ABSCHLUSSVERANSTALTUNG

am Mittwoch, den 28. November 2018, im Plenarsaal
(Steinhalle Landesmuseum Mainz) 

Über 30 Veranstaltungen, mehr als 1.000 Haustüren und rund 2.500 Gespräche: Bei "Meine Heimat - Unsere Zukunft" haben uns die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz zwischen Ende Juni und Ende September 2018 ihre ganz persönlichen Rückmeldungen zum Leben im ländlichen Raum gegeben. Die Ergebnisse wurden von uns dokumentiert, ausgewertet und sind bereits in unsere parlamentarische Arbeit eingeflossen. Zum Abschluss der Dialogreihe stellen die Ergebnisse der Öffentlichkeit vor.

Zur Veranstaltung

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Haller
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