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Liebe Leserinnen und Leser,

neues Jahr, neue Ziele: Mit großem Tatendrang sind wir in dieser Woche auf unserer Jahresauftaktklausur in das parlamentarische Jahr 2019 gestartet. Inhaltlich knüpfen wir dabei dort an, wo wir in 2018 aufgehört haben. Bei unserer Dialog-Kampagne "Meine Heimat - Unsere Zukunft" haben uns die Menschen im vergangenen Jahr viele Themen ins Hausaufgabenheft geschrieben, die wir nun konsequent abarbeiten. Eines davon sind die vielen weißen Flecken in der Mobilfunkversorgung. Als SPD-Fraktion wollen wir uns nicht mit den Funklöchern abfinden. Wir sind überzeugt: Die Menschen haben ein Recht auf Mobilfunk – egal ob sie in der Eifel, im Hunsrück oder in der Pfalz leben. In einem Positionspapier haben wir nun eine Reihe von Vorschlägen für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung formuliert. So sollen etwa durch lokales Roaming und eine größere Kontrolle der Netzbetreiber spürbare Verbesserungen in der Mobilfunkabdeckung erreicht werden. Aber wir haben auch das mobile Internet der Zukunft im Blick. Bereits heute wollen wir die Weichen für den 5G-Ausbau stellen und Rheinland-Pfalz zum Vorreiter beim Internet der Dinge machen. Gemeinsam mit der Landesregierung machen wir uns als SPD-Fraktion deshalb dafür stark, dass eine der fünf geplanten Modellregionen für den 5G-Ausbau nach Rheinland-Pfalz kommt.

Beste Grüße


Alexander Schweitzer

Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Mobilfunk
Leistungsfähiger Mobilfunk für Rheinland-Pfalz

Verbindung weg? Damit soll nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion bald Schluss sein. Das Thema Mobilfunkversorgung wird eines der Schwerpunktthemen der SPD-Fraktion in diesem Jahr. Ziel ist es, gemeinsam mit der SPD-geführten Landesregierung und den Netzbetreibern Wege zu finden, bis Ende 2019 eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu erreichen und die Weichen für den 5G-Ausbau zu stellen. Weiterlesen

Landwirtschaft
Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhalten 

Der Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz droht Opfer der schleppend langsamen Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel bei den zuständigen Bundesbehörden zu werden. Der Bund darf die Zuckerrübenbauern nicht länger im Stich lassen! Die Landwirte müssen sich darauf verlassen können, dass Verfahren fristgerecht abgeschlossen werden und alternative Pflanzenschutzmittel vorliegen, bevor Verbote wirksam werden. Weiterlesen


100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Fortschritt?

Vor 100 Jahren, am 19. Januar 1919, hieß es in Deutschland zum ersten Mal: Damenwahl! Frauen sitzen heute in den kommunalen Räten und in den Parlamenten, sind Abgeordnete, Ministerinnen und Kanzlerin. Also 100 Jahre Fortschritt? Darüber sprechen wir beim Talk im Plenum mit zwei außergewöhnlichen Frauen und Ausnahme-Politikerinnen: Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Diskutieren Sie mit uns darüber, was nach 100 Jahren Frauenwahlrecht erreicht ist, warum es mehr Frauen in Politik und Wirtschaft braucht und den Feminismus von heute. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!  

VERANSTALTUNGSORT: Plenarsaal | Steinhalle im Landesmuseum Mainz | Große Bleiche 49-51 | 55116 Mainz 

ANMELDUNG: Bis Montag, 14. Januar 2018, an: 
veranstaltungen@spd.landtag.rlp.de  

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