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Liebe Leserinnen und Leser,

der Klimawandel, drohende Diesel-Fahrverbote und der immer mehr werdende Verkehr auf unseren Straßen stellen Mobilität vor große Herausforderungen. 
Die demografische Entwicklung, neue Antriebstechnologien und die Digitalisierung verändern das Mobilitätsverhalten der Menschen und stellen etablierte Mobilitätskonzepte in Frage. Die gesellschaftliche und technologische Dynamik wollen wir als SPD-Fraktion für eine echte Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz nutzen. 

In einem intensiven Arbeitsprozess haben wir uns vor einem Jahr aufgemacht, gemeinsam mit Verkehrsexpertinnen und –experten Ideen für die Mobilität der Zukunft zu entwickeln. Unseren Fahrplan für die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz haben wir in dieser Woche vorgestellt. Als SPD-Fraktion haben wir konkrete Vorschläge und Handlungsempfehlungen formuliert, wie die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz langfristig gelingen kann. Dabei denken wir über die Planungshorizonte einer Legislaturperiode hinaus. Mit unseren Vorschlägen wollen wir bereits heute die Diskussion über die Mobilität der Zukunft anstoßen. Als Kompass unserer sozialdemokratischen Mobilitätspolitik sollen sie den Weg in die Zukunft weisen. 

Beste Grüße,
Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz


Strategiepapier

Mobilitätswende für Rheinland-Pfalz

Ob Autonomes Fahren, 365-Euro-Tickets, Bürgerbusse oder Schlaglochbeseitigung: In unserem Positionspapier zur Zukunft der Mobilität legen wir konkrete Vorschläge vor, wie die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz langfristig gelingen kann. Zum Strategiepapier der SPD-Landtagsfraktion


Girls'Day 2019

Mädchen fühlen Abgeordneten auf den Zahn

Rund 30 Mädchen aus ganz Rheinland-Pfalz hatten am diesjährigen Girls' Day wieder die Gelegenheit, hinter die Kulissen der SPD-Landtagsfraktion zu schauen, Abgeordneten auf den Zahn zu fühlen und bei einem Planspiel selbst in die Rolle von Politikerinnen zu schlüpfen. Auf dem Programm stand zudem ein Besuch der Plenarsitzung. Weiterlesen

Orientierungsdebatte
Abgeordnete beraten über Organspende

10.000 Menschen warten in Deutschland auf ein Spenderorgan. Nur für jeden zehnten von ihnen findet sich ein Spender. Der Landtag hat sich in dieser Woche in einer sogenannten Orientierungsdebatte mit der schwierigen Frage befasst, wie die Zahl der Organspender erhöht werden kann. Von Seiten der SPD-Fraktion sprachen Sven Teuber, Giorgina Kazungu-Haß, Dr. Anna Köbberling, Heijo Höfer und Dr. Katrin Rehak-Nitsche. Weiterlesen

Wahlalter 16
CDU verhindert demokratische Teilhabe junger Menschen

Mit einem Entschließungsantrag haben sich die Ampelfraktionen heute erneut für die Herabsenkung des Wahlalters für Jugendliche ab 16 Jahren stark gemacht. Und die CDU? Weigert sich weiterhin, den Weg für mehr demokratische Teilhabe junger Menschen frei zu machen. Weiterlesen

Respekt. Bitte!
Beschäftigte im Öffentlichen Dienst verdienen Respekt

Sie werden beschimpft, bespuckt oder gar tätlich angegriffen: Beschäftigten im Öffentlichen Dienst sind zunehmend Zielscheibe von Beleidigungen, Respektlosigkeiten oder körperlicher Gewalt. Mit den Aktionstagen "Respekt. Bitte!" setzt die Landesregierung ein starkes Zeichen der Wertschätzung für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Für die SPD-Fraktion machte Michael Hüttner im Landtag deutlich, dass es bei Gewalt gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes keine Toleranz geben darf. Weiterlesen

Regierungserklärung
Koalition setzt auf Wirtschaftspolitik aus einem Guss

Anlässlich der Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Volker Wissing debattierte der Landtag in dieser Woche über die Wirtschaftspolitik der Landesregierung. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Anna Köberling, hob in ihrer Rede hervor, dass die Ampel-Koalition auf eine Wirtschaftspolitik aus einem Guss setzt. Damit klug gesetzte Rahmenbedingungen ihre Wirkung entfalten können, müssen Gründungsförderung und Forschungsförderung, Fachkräftesicherung und berufliche Bildung, Mobilität und Klimaschutz zusammen gedacht werden. Weiterlesen


Markus Stein im Interview

"Man muss nicht alles verändern, aber man darf es versuchen!"

Seit März 2019 ist Markus Stein SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Kirn / Bad Sobernheim. Im Interview erzählt er über den Anruf, der alles veränderte, seine erste Fraktionssitzung und welche Themen er in Mainz mit anpacken möchte. Weiterlesen


Stellenausschreibung

Auszubildende/r Kauffrau/Kaufmann für Büromanagement (m/w/d)

Willst Du unser Team in der Geschäftsstelle der SPD-Landtagsfraktion verstärken? Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Auszubildende oder einen Auszubildenden im Bereich Büromanagement. Ausbildungsbeginn ist der 1. August 2019. Wir freuen uns auf Deine Bewerbung! Hier geht's zur Stellenausschreibung.

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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