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Liebe Leserinnen und Leser,

mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz starten heute in die Osterferien. Auch im rheinland-pfälzischen Landtag legen wir in dieser Zeit eine kurze Verschnaufpause ein und tanken Kraft für die vielen Vorhaben, die wir als SPD-Fraktion in diesem Jahr für unsere Heimat Rheinland-Pfalz noch angehen und umsetzen wollen: Für starke Kitas, bezahlbares Wohnen, flächendeckenden Mobilfunk, Mobilität für alle und vieles mehr. 

Allen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern wünsche ich erholsame Osterfeiertage und schöne Stunden im Kreis der Familie. 

Beste Grüße,
Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Wohnen
Land geht gegen Zweckentfremdung von Wohnungen vor

Rheinland-Pfalz geht gegen die Zweckentfremdung von Privatwohnungen durch Internetportale wie Airbnb vor: Ein Gesetzesentwurf der Landesregierung soll es Kommunen ermöglichen, durch entsprechende Satzungen gegen die Online-Vermietung von privaten Wohnungen als Ferienunterkünfte vorzugehen. Weiterlesen

Mobilität
SPD-Fraktion setzt sich für günstigen Bahnverkehr ein

Bahntickets müssen deutlich erschwinglicher werden, damit mehr Menschen vom Auto oder dem Flugzeug auf die Bahn umsteigen. Es ist daher gut, dass auf Bundesebene nun diskutiert wird, die Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr zu senken. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vollzieht damit eine Kehrtwende und greift damit einen Vorschlag auf, den SPD-Politikerinnen und Politiker schon seit Längerem formulieren. Weiterlesen

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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