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Liebe Leserinnen und Leser,

extremistische Bestrebungen, egal ob sie von Links oder Rechts oder aus der Islamistenszene kommen, haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Das bestätigt der aktuelle Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018. Damit extremistisches Gedankengut auch in Zukunft keinen Nährboden findet, müssen Demokratinnen und Demokraten noch enger zusammenrücken. Wir müssen gemeinsam gegen diejenigen vorgehen, die unseren Staat und seine Institutionen in Frage stellen wollen.

Für Vertretungslehrkräfte an rheinland-pfälzischen Schulen gibt es wenige Wochen vor den Sommerferien eine erfreuliche Nachricht aus dem Mainzer Bildungsministerium: In diesem Schuljahr werden in Rheinland-Pfalz erstmals alle Vertretungslehrkräfte in den Sommerferien durchbezahlt. Die Regelung gilt erstmals auch für jene Vertretungslehrerinnen und Vertretungslehrer, die noch keinen neuen Vertrag haben. 

In der SPD-Landtagsfraktion begrüßen wir ab morgen ein neues Mitglied: Sven Lefkowitz folgt als Abgeordneter für die Stadt Neuwied Fredi Winter nach, der sich in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Wir freuen uns auf den neuen Fraktionskollegen und die frischen Impulse, die er mitbringt!

Beste Grüße,
Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Verfassungsschutzbericht 2018
Rheinland-Pfalz kein Schauplatz für Extremismus

Rheinland-Pfalz war auch im vergangenen Jahr kein Hauptschauplatz extremistischer Umtriebe in Deutschland. Das belegt der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018, der heute vorgestellt wurde. Um insbesondere Bestrebungen im Bereich des politischen Islamismus, des Salafismus und der Reichsbürger-Szene konsequent im Auge zu haben, bleiben unsere Sicherheitsbehörden wichtiger denn je. Weiterlesen


SPD-Fraktion

Sven Lefkowitz folgt Fredi Winter

Die SPD-Fraktion begrüßt ein neues Fraktionsmitglied in ihren Reihen. Sven Lefkowitz folgt ab dem 8. Juni Fredi Winter als Abgeordneter für die Stadt Neuwied nach. Lefkowitz, der gelernter Altenpfleger ist und zuletzt eine Senioren-Residenz leitete, verfügt über eine hohe Expertise im Bereich der Pflege, die er künftig in der SPD-Landtagsfraktion einbringen wird.


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Volontariat in der Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion

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