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Liebe Leserinnen und Leser,

rund 523.000 Schülerinnen und Schüler sind in dieser Woche in das neue Schuljahr gestartet. Zum Beginn des neuen Schuljahrs bestehen an unseren Schulen bestmögliche Rahmenbedingungen: Obwohl die Zahl der Schülerinnen und Schüler im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist, sind 170 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen worden. Den bundesweiten Lehrermangel kann Rheinland-Pfalz durch einen Mehrklang an Maßnahmen gut abfedern. Insgesamt werden in diesem Schuljahr rund 1.000 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt.

Eine bildungspolitische Herausforderung ist weiterhin die Integration von Schülerinnen und Schülern mit keinen oder geringen Deutschkenntnissen. Rheinland-Pfalz ist auch hier auf einem guten Weg: Die Schülerinnen und Schüler werden in Regelklassen unterrichtet und erhalten eine intensive Sprachförderung. Dass Rheinland-Pfalz damit auf dem richtigen Weg ist, belegt auch der in dieser Woche vorgestellte Bildungsmonitor: In keinem anderen Bundesland gelingt Integration durch Bildung besser als in Rheinland-Pfalz. 

Allen Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrern wünschen wir einen erfolgreichen Start ins neue Schuljahr!

Beste Grüße,
Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz


Fraktion
Neue Aufgaben für SPD-Abgeordnete

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche mehrere Wechsel in Ausschüssen, bei Arbeitskreisen und bei Sprecher-Funktionen beschlossen. Vor allem im Bereich Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur gibt es Bewegung: Johannes Klomann wurde zum neuen Vorsitzenden des Wissenschaftsausschusses gewählt, Giorgina Kazungu-Haß wird Vorsitzende des zugehörigen Arbeitskreises. Neu im Ausschuss ist Nina Klinkel. Weiterlesen

Justiz
Ampelkoalition will gegen "Upskirting" vorgehen

Wer unbemerkt Fotos unter den Rock oder in den Ausschnitt von Frauen macht, soll nach dem Willen der Ampelkoalition künftig nicht mehr so einfach davon kommen können. Mit einer Bundesratsinitiative will das Land Rheinland-Pfalz erreichen, dass die bestehende rechtliche Lücke umgehend geschlossen wird. Das frauenverachtende Verhalten ist in Deutschland bisher in der Regel nicht strafbar. Weiterlesen

Kitas
Kita-Zukunftsgesetz auf der Zielgeraden

Der Bildungsausschuss des Landtags hat in dieser Woche dem rheinland-pfälzischen Landtag empfohlen, dem Kita-Zukunftsgesetz zuzustimmen. Es soll nun kommende Woche im Plenum beschlossen werden. Unter anderem wird darin der Anspruch auf eine durchgehende, siebenstündige Betreuung festgeschrieben. Mit zusätzlichen Investitionen in Höhe von 81 Millionen Euro für die frühkindliche Bildung können landesweit bis zu 3.000 Stellen mitfinanziert werden. Weiterlesen

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