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Liebe Leserinnen und Leser,

in Deutschland, Europa und der Welt erleben wir in diesen Tagen einen Wendepunkt in der Klimapolitik. Es wächst eine Generation junger Menschen heran, für die der Schutz unser natürlichen Ressourcen, gesellschaftlicher Fortschritt und nachhaltiges Wirtschaften nicht mehr im Widerspruch zueinander stehen. Mit ihrer Beharrlichkeit, ihrem Mut und ihrer Entschlossenheit haben die jungen Menschen eine globale Bewegung in Gang gesetzt. Die Zeit ist jetzt für einen mutigen Klimaschutz. Die hellen Scheinwerfer, die heute an unzähligen Orten in Rheinland-Pfalz und der Bundesrepublik auf das Klimakabinett gerichtet waren, machen Mut, dass wir die Klimawende in Deutschland schaffen können. Ich bin mir sicher: Die vielen konkreten Maßnahmen im Klimaschutzgesetz, das heute durch das Klimakabinett auf den Weg gebracht wurde, werden langfristig dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen. 

Klar ist aber auch: Die Klimawende wird nur dann gelingen, wenn Politikerinnen und Politiker, Verbände, Gewerkschaften sowie Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen und die gefassten Beschlüsse gemeinsam und solidarisch tragen. Nur wenn alle an der Klimawende teilhaben können, wird sie den gesellschaftlichen Fortschritt anstoßen, ohne den sie am Ende nicht gelingen kann. Unser Augenmerk muss daher auch auf denjenigen in unserer Gesellschaft liegen, die Sorge haben, mit ihren Ängsten auf der Strecke zu bleiben. Wirtschaft und Nachhaltigkeit, Mobilität und Umwelt, Arbeitsplätze und Klimaschutz dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, wenn wir das Ziel einer nachhaltigen Gesellschaft erreichen wollen.

Beste Grüße,


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Kerosin
SPD-Fraktion fragt nach Kerosin-Ablässen über der Pfalz

Anfang September ließ ein Frachtflugzeug auf dem Weg vom Flughafen Köln-Bonn nach Indianapolis rund 57 Tonnen Treibstoff über dem Großraum Pfalz ab. Warum das Flugzeug Kerosin ablassen musste? Keine Information. Wir haben die Landesregierung dazu in dieser Woche im Landtag befragt. Klar ist: Der Bund muss endlich liefern und für umfassende Transparenz sorgen! Weiterlesen

Geburtshilfe
Gut umsorgt: Vor, während und nach der Geburt

Jede Stunde werden vier neue Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geboren. Im Jahr 2018 waren es rund 37.400 Kinder, die durch die helfenden Hände einer Hebamme das Licht der Welt erblickten. Wir wollen, dass sie weiter verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden. Deshalb setzen wir uns für mehr Hebammenzentralen und die Einrichtung von Hebammenkreißsälen ein. Weiterlesen

Heimat(en)
Kultursommer ist großes Investitionsprogramm

Der Kultursommer ist seit mehr als einem Vierteljahrhundert eine Erfolgsgeschichte. Er bringt jedes Jahr Kultur in jeden Winkel von Rheinland-Pfalz und ist das größte Investitionsprogramm für die Kultur im ländlichen Raum. Warum das diesjährige Motto „Heimat(en)“ zu Rheinland-Pfalz passt, hat unsere kulturpolitische Sprecherin Giorgina Kazungu-Haß in dieser Woche im Landtag erklärt. Weiterlesen

24-Stunden-Baustellen
CDU-Vorschlag ist populistische Mogelpackung

Nachts bauen, wenn andere schlafen: Was in der Theorie wie eine clevere Idee daherkommt, entpuppt sich in der Praxis schnell als Rohrkrepierer. Der CDU-Vorschlag, auf Baustellen in Rheinland-Pfalz vermehrt rund um die Uhr zu arbeiten, ist reiner Populismus. Wie Expertinnen und Experten aus der Praxis bestätigen, sprechen zahlreiche Gründe gegen die Einrichtung von 24-Stunden-Baustellen. Weiterlesen

Wirtschaft
Positionspapier zu Chemischer Industrie verabschiedet

Mit etwa 69.000 Beschäftigten ist die Chemische Industrie für unser Land von enormer Bedeutung. Sie ist wichtiger Innovationstreiber für unsere Wirtschaft. In unserem heute verabschiedeten Argumentationspapier formulieren wir konkrete Vorschläge, wie diese Leitindustrie auch in Zukunft von den guten Rahmenbedingungen in unserem Land profitieren kann. Weiterlesen

Volkshochschulen
Weiterbildung muss steuerfrei bleiben

Unsere Volkshochschulen sind Orte lebenslangen Lernens, sie sind eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Bei den geplanten Änderungen bei der Umsatzsteuer müssen daher alle vorhandenen Spielräume genutzt werden, damit die Volkshochschulen weiter steuerfrei bleiben und ihre Türen auch in Zukunft für Jede und Jeden offen stehen. Weiterlesen

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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