Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.


Liebe Leserinnen und Leser,

die verachtenswerte Tat von Halle muss ein definitiver Wendepunkt im Umgang mit rechtsextremer Gewalt in Deutschland sein. Die Tat ist ein weiterer Ausdruck einer Entwicklung, die wir nun wieder seit Jahren in Deutschland erleben müssen. Sie lässt nur einen schwer ertragbaren Schluss zu: Rechter Terror ist erneut zu einer realen Gefahr für jüdisches Leben und damit für unser ganzes Zusammenleben in Deutschland geworden. Taten rechtsextremistischer Gewalt und antisemitische Straftaten dürfen nicht länger als Einzelfälle verharmlost werden. Judenfeinde und Rechtsextremisten sollen wissen, dass wir ihrem Hass und ihrer Menschenfeindlichkeit mit aller Härte entgegentreten werden. 

In Rheinland-Pfalz begegnen wir Antisemitismus seit Jahren daher mit absoluter Klarheit: Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer, unser Innenminister Roger Lewentz und die SPD-Landtagsfraktion haben immer entschieden zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus aufgerufen. Rheinland-Pfalz besitzt seit 2018 einen Landesbeauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen. Dieter Burgard ist zentraler und sichtbarer Ansprechpartner für unsere jüdischen Gemeinden.

Beste Grüße,


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Schweitzer debattiert auf der Frankfurter Buchmesse


Alexander Schweitzer diskutiert am Messestand des Vorwärts mit Wolfgang Schroeder über sein neues Buch zum Rechtspopulismus in Deutschland.


Soziale Medien
Initiative intensiviert Kampf gegen Hetze im Internet 

Ziel der Initiative „Verfolgen und Löschen“ ist die konsequente Verfolgung strafbarer Inhalte in sozialen Netzwerken und Online-Medien durch eine koordinierte Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden mit der Landesanstalt für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) und rheinland-pfälzischen Medienanbietern. Weiterlesen

Geburtshilfe
Bundesratsinitiative zur Stärkung der Geburtshilfe 

Die SPD-Fraktion begrüßt die am Dienstag im rheinland-pfälzischen Ministerrat beschlossene Initiative zu einem bundesweiten Geburtshilfestärkungsgesetz. Nur mit einem Bundesgesetz können aus Sicht der Fraktion die Arbeitsbedingungen, die Personalausstattung der Einrichtungen, die Fortbildungen und Einkommen der Beschäftigten verbessert werden, um weiterhin gut umsorgte Geburten zu sichern. Weiterlesen

365-Euro-Ticket
365-Euro-Ticket für Rhein-Main-Region ist sinnvoller Vorschlag

Seit Langem setzt sich die SPD-Fraktion für einen günstigen und hochleistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr ein. Der Vorschlag des Mainzer SPD-Oberbürgermeisters Michael Ebling im Rhein-Main-Gebiet ein 365-Euro-Ticket einzuführen, ist ein wichtiger Schritt dafür. Weiterlesen

Podiumsdiskussion mit Alexander Schweitzer in Bonn

Alexander Schweitzer diskutiert am 5.11. im Bonner Universitätsforum (Heussallee 18-24) mit Experten aus Medien und Politik über das Thema „Alternative Öffentlichkeiten als Gefahr für unsere Demokratie?“. Weitere Teilnehmer der Podiumsdiskussion sind Melanie Amann (Leiterin des SPIEGEL-Hauptstadtbüros), Tanit Koch (Chefredakteurin n-tv) und Dr. Helge Matthiesen (Chefredakteur Bonner General-Anzeiger). Gastgeber ist die Brost-Stiftung und ihr stellvertretender Vorsitzender, Prof. Bodo Hombach. Zur Veranstaltung und Anmeldung!

Wenn Sie diese E-Mail (an: derya-29@live.de) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier abbestellen.

 

SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Haller
Kaiser-Friedrich-Straße 3
55116 Mainz
Deutschland

061312083226
kontakt@spd.landtag.rlp.de