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Liebe Leserinnen und Leser,

nach 16 Jahren Bauzeit ist es in wenigen Tagen soweit: Mit der feierlichen Freigabe des Hochmoselübergangs wird am 21. November 2019 eine neue Verkehrs-Zeitrechnung für eine ganze Region anbrechen. An diesem „Feiertag“ wird das größte Brückenbauwerk Europas für Autos, Busse und LKWs nutzbar. Das Projekt zeigt: In Rheinland-Pfalz werden infrastrukturelle Großprojekte zielstrebig umgesetzt!

Der Hochmoselübergang ist eine architektonisch absolut eindrucksvolle und 1,7 kilometerlange Brücke; gleichzeitig sind mit ihm mehr als 25 Kilometer neue, hochleistungsfähige Verkehrswege entstanden. Die SPD hat sich in der Vergangenheit immer für dieses wichtige verkehrspolitische Projekt stark gemacht. Für uns steht kurz vor der Eröffnung fest: Die „B50 neu“ mit dem Hochmoselübergang ist ein Gewinn für die Region, sie wird den Hunsrück und die Eifel nun noch besser miteinander verbinden. Mit dem neuen „Wahrzeichen“ ist die berechtigte Hoffnung verbunden, weitere Arbeitsplätze zu schaffen, Verkehrsströme neu und effizient zu lenken und schneller Touristen in dieser Region begrüßen zu können.


Beste Grüße,


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Mobilität
Grünes Licht für zweite Rheinbrücke bei Wörth 

Im rheinland-pfälzischen Landtag wurde diese Woche auf Anfrage der SPD-Fraktion über das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zu den Planungen einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth diskutiert. Unser Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer: „Dass das Oberverwaltungsgericht Koblenz grünes Licht für den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe gegeben hat, ist rundum zu begrüßen.“ Weiterlesen

Innen
Verfassungsschutz erhält moderne Rechtsgrundlage

Letzte Woche auf einer Pressekonferenz vorgestellt, diese Woche im Plenum erstmalig debattiert: Die Novelle des Landesverfassungsschutzgesetzes soll vor allem die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes erhöhen und gleichermaßen den Verfassungsschutz mit zeitgemäßen und modernen Rechten, Pflichten und Kompetenzen ausstatten. Weiterlesen

Tourismus
Neues Förderprogramm für Hotellerie-Betriebe

Die Landesregierung arbeitet konsequent weiter an ihrer „Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025“. Neu ist ein Förderprogramm für kleinere und mittlere Hotel-Betriebe. Ab sofort können Hoteliers Zuschüsse für den Bau eines neuen Hotels oder die Erweiterung eines bestehenden Hauses bei der Landesregierung beantragen. Weiterlesen

Bildung
SPD-Abgeordnete beim Vorlesetag 

Lesen ist die wichtigste Schlüsselkompetenz, die jedes Kind erlernen muss, um am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben zu können. Durch das Vorlesen kann man Kinder bereits in frühem Alter für das Lesen begeistern und langfristig die Lesekompetenz fördern. Unsere Abgeordneten freuen sich daher wieder sehr auf die Chance, heute rheinland-pfälzische Schulen zu besuchen, um Schülerinnen und Schülern vorzulesen. Weiterlesen

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