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Liebe Leserinnen und Leser,

einer erfolgreichen Umsetzung der Hochschulstrukturreform steht seit dieser Woche nichts mehr im Wege. Die Landesregierung sowie die Leitungen der Technischen Universität Kaiserslautern und der Universität Koblenz-Landau haben ihren gemeinsamen Plan für die Neustrukturierung der Hochschulstandorte vorgestellt. Mit dem vereinbarten Prozess können alle Ziele umgesetzt werden, die Wissenschaftsminister Konrad Wolf zum Start des Diskussionsprozesses formuliert hat: Die Universitätsstandorte Koblenz, Kaiserslautern und Landau können durch die Hochschulstrukturreform gestärkt, international noch sichtbarer und konkurrenzfähiger werden. Zudem bleiben sie in ihren Regionen stark verankert und werden diese Stärke noch weiter ausbauen können.

Jetzt geht es darum, zügig ein Umstrukturierungsgesetz auf den Weg zu bringen. Die SPD-Fraktion wird dieses Gesetz im parlamentarischen Verfahren eng begleiten mit dem Ziel, dass die Universitäten rasch die notwendigen organisatorischen und rechtlichen Grundlagen für den weiteren Fortgang vorliegen haben und das Gesetz im Sommer 2020 in Kraft treten kann.


Beste Grüße,


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Mobilität
Hochmoselbrücke für den Verkehr freigegeben

An diesem Donnerstag war es endlich soweit: Die ersten Fahrzeuge durften über die für den Verkehr freigegebene Hochmoselbrücke rollen. Ein Feiertag für ganz Rheinland-Pfalz, denn von dem Mammutprojekt werden Tausende Bürgerinnen und Bürger profitieren. Für den Hunsrück und die Eifel bricht nun eine neue Zeitrechnung an. Weiterlesen

Fraktion
SPD-Abgeordnete aus Kiel zu Gast

Die SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein hat sich in dieser Woche in Mainz, Ludwigshafen und Umgebung über Rheinland-Pfalz und landespolitische Themen informiert. Die Abgeordneten, darunter der Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner und die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli, besuchen unter anderem den Landtag Rheinland-Pfalz und das SPD-Quartierbüro in Ludwigshafen. Sie waren zudem am Betriebs- und Personalräteforum der Landesregierung in der Opel Arena in Mainz dabei, und nahmen an der Fraktionssitzung der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion teil. Weiterlesen

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SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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