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Liebe Leserinnen und Leser, 

seit fast einem Jahr hat die Corona-Pandemie unser Land fest im Griff. Wir alle wissen: Der Weg aus der Pandemie führt über das Impfen. In den Impfzentren, in den Krankenhäusern und in den Pflegeheimen des Landes wird hier hervorragende Arbeit geleistet. Dass Rheinland-Pfalz bei der Impfquote seit dieser Woche an der Spitze der Bundesländer steht, ist ein großer, gemeinsamer Erfolg.

Um beim Impfen noch mehr Fahrt aufnehmen zu können, brauchen die Länder mehr Planungssicherheit bei den Impfstofflieferungen. Der Vorstoß von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einem nationalen Impfstoff-Gipfel ist daher genau richtig. Es braucht eine nationale Impfoffensive – mit einem für Bund und Länder verbindlichen Impfplan.

Am Ende dieser Legislaturperiode haben wir in dieser Woche mit dem neuen Nahverkehrsgesetz und dem LEAP-Gesetz noch zwei wichtige Vorhaben dieser Ampelkoalition auf den Weg gebracht. Am heutigen Tage können wir stolz sein dauf das, was die Ampel-Koalition in den letzten fünf Jahren für die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erreicht hat. Klar ist: Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden wir auch in Zukunft für ein modernes, gerechtes und lebenswertes Rheinland-Pfalz arbeiten. 

Beste Grüße,


Alexander Schweitzer
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz


NACHSPIELZEIT mit Alexander Schweitzer
und Martin Haller

Authentisch, ehrlich und immer auf den Punkt: Das ist die Nachspielzeit mit Alexander Schweitzer und Martin Haller. Unser Rückblick auf die letzte Plenarwoche in dieser Legislaturperiode. Anschauen lohnt sich! Zum Video bei Facebook.


Landtag 
Abschied von der parlamentarischen Bühne

Mit dem Ende der Legislaturperiode verabschieden sich sechs erfahrene SPD-Abgeordnete aus dem rheinland-pfälzischen Landtag: Jochen Hartloff, Dr. Tanja Machalet, Wolfgang Schwarz, Ingeborg Sahler-Fesel, Heijo Höfer und Sven Lefkowitz haben sich dafür entschieden, nicht wieder für den Landtag zu kandidieren. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer würdigt die Abgeordneten als "Botschafterinnen und Botschafter ihrer Regionen, die sich um unser Land verdient gemacht haben". Mehr erfahren

Mobilität
Neues Nahverkehrsgesetz setzt bundesweit Maßstäbe

Rheinland-Pfalz hat ein neues Nahverkehrsgesetz! Es ist das modernste Mobilitätsgesetz bundesweit: Als erstes Bundesland erhebt Rheinland-Pfalz den gesamten ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe. Eine bessere Verzahnung von Bus und Bahn, ein einheitliches Ticketsystem und ein landesweiter Verbundtarif sorgen künftig für Mobilität aus einer Hand. Damit geht Rheinland-Pfalz einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende. Weiterlesen

Forschung
Langer Atem zahlt sich aus

Das Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech ist derzeit weltweit in aller Munde. Im Landtag hat der forschungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Johannes Klomann in dieser Woche deutlich gemacht, warum die Erfolgsgeschichte des Mainzer Hoffnungsträgers ein Glücksfall, aber im Forschungsland Rheinland-Pfalz kein Zufall ist. Weiterlesen

Wirtschaft
Impulse für lebendige Innenstädte 

Nicht erst seit der Corona-Krise ist der Einzelhandel in innerstädtischen Quartieren unter Druck. Die in dieser Woche beschlossenen Änderungen am rheinland-pfälzischen LEAP-Gesetz kommen daher genau zur richtigen Zeit. Durch die praxisnahen Verbesserungen erhalten die Kommunen mehr Handlungsspielraum bei der Umsetzung von privaten Initiativen zur Innenstadtverschönerung. Weiterlesen


Holocaust-Gedenken
Niemals vergessen

Der 27. Januar erinnert jährlich an die rund sechs Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Anlässlich des internationalen Gedenktags sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Wir tragen Verantwortung dafür, dass sich das Geschehene niemals wiederholt. Die Erinnerung an die Opfer darf niemals verblassen." Weiterlesen

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